Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Präambel

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die vertragliche Beziehung zwischen ARICON Kunststoffwerk GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Dipl. Ing. D. Dehghan, Monhofer Feld 1 – 3, 42697 Solingen, (in Folgenden „Verkäufer“ genannt) und dem Kunden (in Folgenden „Käufer“ genannt).

 

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

(1) Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit Unternehmern im Sinne des § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

(2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Verkäufer ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn der Verkäufer in Kenntnis der AGB des Käufers die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführt.

(3) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Käufer gegenüber dem Verkäufer abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Angebote auf den Internetseiten des Verkäufers sind unverbindlich. Bei einer Bestellung über die Bestelloberfläche gibt der Käufer ein rechtlich bindendes Angebot zum Kauf der in seinem Warenkorb enthaltenen Waren ab.

(2) Sobald der Verkäufer das Angebot des Käufers erhalten hat, erhält der Käufer zunächst eine Bestätigung über seine Bestellung, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Dies stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar.

(3) Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, ist der Verkäufer berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von drei Tagen nach dem Zugang bei dem Verkäufer anzunehmen.

(4) Der Vertrag kommt erst mit der Versendung einer Auftragsbestätigung durch den Verkäufer an den Käufer oder mit Versendung der Ware an den Käufer zustande.

 

§ 3 Lieferfrist

Die Lieferung (Auslieferung an das Versandunternehmen) erfolgt bei Zahlung mit Vorkasse per Überweisung spätestens zwei Wochen nach Geldeingang. Bei Zahlung auf Rechnung beträgt die Lieferfrist zwei Wochen ab Vertragsschluss.

 

§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten

(1) Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort ist. Auf Verlangen und Kosten des Käufers wird die Ware an einen anderen Bestimmungsort versandt (Versendungskauf).

(2) Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise des Verkäufers zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.

(3) Alle Artikelpreise verstehen sich netto ohne gesetzliche Mehrwertsteuer.

(4) Versandkosten fallen nicht an.

 

§ 5 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

(1) Dem Käufer steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 6 Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen.

(2) Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Käufer diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Käufer den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den dem Verkäufer entstandenen Ausfall.

(3) Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an den Verkäufer ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist.

 

§ 8 Haftung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

 

§ 9 Vertragstext

Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung bleiben Ihre Bestelldaten in Ihrem Kundenkonto online abrufbar.

 

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Vertragssprache ist deutsch.

(2) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung.

(3) Als Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten gilt ausschließlich der Sitz des Verkäufers.   


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